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Live-Audiofile von der zweiten Diskussionsrunde mit dem Minister

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Donnerstag, 25 März, 2010 - 16:00

Am Mittwoch, 24. März 2010 fand die zweite Diskussionsrunde mit dem Minister statt. Diskutiert wurde über das Thema "Internet als Mehrwert". Durch den kompletten Audiomitschnitt können Sie die Diskussion mitverfolgen: Audiofile (mp3).

Den Mehrwert des Mediums Internet für die Bürgerbeteiligung an politischen Vorhaben konnte man während der 2. Dialogveranstaltung zu "Perspektiven deutscher Netzpolitik" am 24. März 2010 in Potsdam erleben. Zu Beginn der Gesprächsrunde mit Vertretern der Internetcommunity, der Wirtschaft und Wissenschaft sowie der Zivilgesellschaft und Behörden nahm Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière Stellung zu Fragen, die Bürger über das Internet an die Dialogveranstaltung gerichtet hatten.

"Der Mehrwert des Internets darf durch das notwendige Vorgehen gegen illegale Inhalte nicht in Frage gestellt werden", unterstrich Innenminister de Maizière zum Auftakt der Veranstaltung. Gemeinsam debattierte man engagiert die teils weit auseinanderliegenden Standpunkte zu den Themen wie Urheberrechtsverletzungen, Kinderpornografie und Internetsperren sowie Verantwortung im Umgang mit den vielfältigen Möglichkeiten des Internets. Ziel des Dialogs sind konsensfähige und maßgeschneiderte Lösungen für die aufgeworfenen Fragen.

Übereinstimmung herrschte darin, dass illegale Inhalte in ihrem Unrechtsgehalt variieren und wie in der realen Welt unterschiedliche Sanktionen erfordern. Einigkeit bestand auch darin, dass kinderpornografische Inhalte schnellstmöglich gemeldet und gelöscht werden sollten. Insgesamt wurde betont, dass man die klassischen Eingriffsbefugnisse der realen Welt in der virtuellen Welt erhalten müsse. Schwierig wird es nach Auffassung der Diskussionsteilnehmer jedoch dann, wenn es in bestimmten Bereichen massenhafte Rechtsverletzungen gibt, weil die Akzeptanz des bestehenden Rechts hier in weiten Teilen der Gesellschaft in Frage gestellt wird.

Die Teilnehmer der Runde waren sich einig, dass es ein schrankenloses Recht auf Anonymität im Netz nicht geben kann. Fehlt jegliche Identifizierungsmöglichkeit, kann es keine Zuordnung von Verantwortung geben. Innenminister de Maizière betonte: "Es geht um die Frage, wie man die Freiheit schützt und die Verantwortung trotzdem wahrt".

Mit der Diskussion wurde die Reihe der insgesamt vier Veranstaltungen zu "Perspektiven Deutscher Netzpolitik" fortgesetzt. Als Ergebnis der ersten Veranstaltung zum Thema "Datenschutz und Datensicherheit" am 18. Januar 2010 hatte de Maizière die gemeinsame Prüfung eines Datenbriefs angekündigt. Bis zum Herbst 2010 sollen konkrete Ergebnisse zum Datenbrief vorliegen, auf deren Grundlage dann über ein Pilotprojekt entschieden werden soll.

Noch vor der Sommerpause will das Bundesinnenministerium einen Ordnungsrahmen der Netzpolitik formulieren. In den Ordnungsrahmen sollen die Ergebnisse der Dialogveranstaltungen einfließen. Die noch ausstehenden Veranstaltungen befassen sich mit den Themen "Staatliche Angebote im Internet" und "Schutz der Bürger vor Identitätsdiebstahl und sonstiger Kriminalität".

Mit der Veranstaltung am 24. März 2010 wurde die Internet-Plattform um eine Online-Dialogphase erweitert, so dass jedermann neben Fragen auch eigene Vorschläge und Anregungen einbringen kann.

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