e-Konsultationen

Die Landesregierung NRW überprüft den für die Medien in Nordrhein-Westfalen geltenden rechtlichen Rahmen und stößt notwendige Reformen an. Dazu hat die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien einen Arbeitsentwurf zur Novellierung des Landesmediengesetzes, des Telemedienzuständigkeitsgesetzes sowie für eine Neugestaltung des Frequenzvergabeverfahrens vorgelegt. Alle Beteiligten und Interessierten konnten im Rahmen einer Online-Konsultation Anmerkungen, Hinweise oder eigene Vorschläge dazu einbringen. Nach Abschluss der Konsultation wurden alle Eingaben, die im Rahmen der Online-Konsultation erfolgt sind, ausgewertet und die hierdurch gewonnen Ergebnisse in die weiteren Überlegungen einbezogen.

Der IT-Planungsrat von Bund und Ländern erarbeitete die gemeinsamen Grundsätze für eine abgestimmte Umsetzung von Offenem Regierungs- und Verwaltungshandeln (Open Government) in Deutschland. Der Entwurf des hierzu erarbeiteten Eckpunktepapiers wurde in einer transparenten Online-Konsultation von der interessierten Öffentlichkeit diskutiert und kommentiert. Die Beiträge und Anregungen wurden ausgewertet und flossen in die abschließenden Beratungen über die Beschlussfassung des Eckpunktepapiers ein.

Der damalige Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière formulierte im ersten Halbjahr 2010 als Fazit seiner Dialogreihe "Perspektiven deutscher Netzpolitik" 14 Thesen zur Netzpolitik. Diese konnten einzeln bewertet und kommentiert sowie eigene Ideen formuliert werden.

Der damalige Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hatte im ersten Halbjahr 2010 unter dem Titel "Perspektiven deutscher Netzpolitik" vier Dialogveranstaltungen und einen begleitenden Online-Dialog durchgeführt. Ziel der Dialogveranstaltungen war es, eine einheitliche Strategie für die Netzpolitik der Bundesregierung zu formulieren, die gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gestaltet werden sollte. Über den Online-Dialog konnten Sie Ihre Meinungen, Ideen und Anregungen einbringen. Das Bundesinnenministerium hat die Beiträge ausgewertet und sowohl in die Dialogveranstaltungen als auch in die Erarbeitung der zukünftigen Grundsätze der Netzpolitik einfließen lassen.

Mit der nationalen E-Government-Strategie wurde ein gemeinsames Dach für ein föderales E-Government in Deutschland geschaffen. Die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen spielt dabei eine ebenso große Rolle, wie die Themen Vertrauen, Sicherheit im Internet, Effektivität und Effizienz, Datenschutz, Transparenz sowie E-Partizipation. Im Rahmen der Online-Beteiligung konnten die Themen der nationalen E-Government-Strategie im Internet bewertet, kommentiert und um weitere Anregungen ergänzt werden.

Im Rahmen des Projekts „Bürgerportale“ entwickelte das Bundesministerium des Innern (BMI) gemeinsam mit Wirtschaft, Verwaltung und Verbänden eine Lösung für die Online-Kommunikation, die so einfach sein soll wie E-Mail und dabei so sicher wie die Papierpost.
Parallel zur Anhörung der Verbände wurde Ende 2008 eine Online-Konsultation durchgeführt.

Im Rahmen einer e-Konsultation gab das Bundesministerium des Innern der Fachöffentlichkeit und der am Thema interessierten Öffentlichkeit im März 2008 die Möglichkeit, ausgewählte Handlungsempfehlungen aus den Studien „E-Partizipation“ und „E-Inclusion“ zu bewerten und zu kommentieren, die zuvor im Auftrag des BMI erstellt wurden.