Demokratie

Pro
Bewusstsein für gemeinsame Werte schärfen »

Ich stimme dieser Aussage grundsätzlich zu, weil...

das Internet bei entsprechender flächendeckender Breitbandversorgung eine enorme Chance für Bildung und Stärkung der Demokratie bietet.

Pro
Bewusstsein für gemeinsame Werte schärfen »

Ich stimme dieser Aussage grundsätzlich zu, weil...

da sie die Gemeinschaft stärkt und unsere demokratischen Grundsätze aufrecht erhält. Da aber eine hundert prozentige Sicherheit niemals gegeben ist, bin ich aber dafür, dass die Regierung sich nicht ganz aus dem Internetgeschehen raushalten sollte. Sie muss die zweite Kraft im Internet (nach dem Bürger)sein und gegebenenfalls bei schwierigen Fragen wie z.B. der Kinderpornographie einlenken.

Pro
Staatliche Grundversorgung sicherstellen »

Ich stimme dieser Aussage grundsätzlich zu, weil...

Der letzte Satz ist sehr interessant und richtig. Der erste Absatz ist grundsätzlich auch richtig, aber der Staat sollte dann das Internet auch vermehrt nutzen, bspw. Ermöglichung für Basisdemokratie.

Contra
Rechtsordnung mit Augenmaß weiterentwickeln »

Ich stimme dieser Aussage grundsätzlich nicht zu, weil...

Selbst eine angepasste oder weiterentwickelte Umsetzung der Rechtslage ist im Internet undurchführbar oder würde es (vor allem in Betracht auf Kopierschutz) in seinen Grundfesten erschüttern - gar zerstören. Die Folge wäre ein Rückfall in ein besseres Altmedium und eine zunehmende Antidemokratisierung. Eine Entwicklung von internationalem Recht würde dies verschärfen, dahier der Einfluss der US-Amerikanischen Lobby enorm ist und das US-Amerikanische Demokratieverständniss, im Gegensatz zum Europäischen, durchaus Lücken aufweist.

Contra
Anonymität und Identifizierbarkeit abwägen »

Ich stimme dieser Aussage grundsätzlich nicht zu, weil...

...weil hier der Begriff Identifizierung zu weitreichend gebraucht wird. Rechsgeschäfte kann ich auch tätigen, ohne dass der Gegenüber weiß, wer ich bin - das passiert bspw. bei jedem Kauf an einem Straßenstand - dort gebe ich auch nicht meine Adresse an! Weiterhin ist Anonymität auch Teil der Freiheitlichen Ordnung und damit Grundlage der Demokratie! Für die notwenige Strafverfolgungsmöglichkeiten reicht jedoch auch das sog. Quick Freeze!

Pro
Bewusstsein für gemeinsame Werte schärfen »

Ich stimme dieser Aussage grundsätzlich zu, weil...

es sich hierbei um Werte und Rechte handelt, welche charakterisierend für die Demokratie sind. Auch die Netzwelt sollte eine Demokratie bieten, wie wir sie auch aus dem "Real-Life" kennen.

Contra
Selbstbestimmung und Eigenverantwortung stärken »

Ich stimme dieser Aussage grundsätzlich nicht zu, weil...

Herr de Maizière, erst betonen Sie vollkommen zurecht den Wettbewerb im Netz. Glücklicherweise haben Sie aus netztopografischen Gründen kaum regulativen Einfluß auf das Netz. Und das genau ist der Grund, warum das Internet so erfolgreich ist. Es konnte sich ohne staatliche Einflußnahme nach rein marktwirtschaftlichen Gesetzen entwickeln. Lassen Sie Ihre Finger davon! Der Wettbewerb unter den Anbietern und die Konkurrenz um die Kunden (User) führen ganz automatisch zum besten Ergebnis. Nichts ist demokratischer als das Internet. Was ich nicht mag, nutze ich nicht und umgekehrt. Nochmals: Lassen Sie Ihre Finger vom Internet oder Sie nehmen ihm genau das, was es so erfolgreich macht! Wenn Sie, Herr de Maizière, oder die Regierung ihre Finger irgendwo im Spiel haben, geht es grundsätzlich den Bach runter. Warum wissen das die Bürger, nur komischerweise nie die Politiker? Wir sind freie und selbstverantwortliche Menschen. Deshalb bestimmen unsere Werte und Ansichten natürlich unser Handeln. Und so soll es auch bleiben. Ich brauche keine Regierung, die mir vorschreibt, was richtig, wichtig oder falsch für mich ist. Kinder brauchen einen Vormund, freie Menschen nicht. Halten sie sich aus dem Leben der Menschen heraus, Herr de Maizière!!!!

Anmerkung der Moderation: Hallo "if_the_government_fears_the_people_there_is_liberty", bitte bleiben Sie höflich und respektvoll. Halten Sie die Regeln zum Dialog ein. Treten Sie für Ihre Meinungen und Interessen ein, aber verletzten Sie dabei weder die anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmer noch die Adressaten beim Bundesministerium des Innern. Auch die ständige Wiederholung wortgleicher Absätze stärkt nicht die argumentative Auseinandersetzung. Ihre inhaltlichen Argumente sollten für sich alleine stehen können. Danke. Mit freundlichen Grüßen, das Moderationsteam

Neutral
Rechtsordnung mit Augenmaß weiterentwickeln »

Ich habe zu dieser Aussage eine neutrale Einstellung

Eigentlich greifen alle bestehenden Gesetze auch im Internet, das Problem ist ihre Durchsetzung gegen Internet-Kriminelle und vor allen Dingen internationale Abkommen mit den Ländern, wo Server stehen, die für kriminelle Aktivitäten genutzt werden. Eine Art Zensur und Kontrolle des Internets sollte aber vermieden werden, da diese für Einzelinteressen und von Diktaturen missbraucht werden kann. Das Internet ist ein Segen für die weltweite Demokratie und den Austausch von Wissen, Ideen und Meinungen und sollte so frei, wie möglich bleiben.

Contra
Bewusstsein für gemeinsame Werte schärfen »

Ich stimme dieser Aussage grundsätzlich nicht zu, weil...

Gemeinsame Werte sind das Fundament unseres Zusammenlebens. Unsere Werte sind die des Humanismus, der Aufklärung. Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit. Wir benötigen jedoch Gesetze, die basierend auf diesen Werten geschaffen sind; die Sichtweise, dass der Staat paternalistisch je stärker reglementieren müsste, desto weniger wir uns dieser Werte bewusst sind, ist jedoch falsch. Der Staat ist nicht berufen, die Werte unserer Gesellschaft gegenüber uns Bürgern durchzusetzen. Das wäre keine Demokratie, das wäre die Herrschaft des Staates über die Bürger. Den Staat berufen wir aufgrund unserer Werte dazu zu reglementieren, unseren Werten folgend, keinesfalls umgekehrt.

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