Wir freuen uns, dass Sie die Internetseite der Online-Konsultation zum Eckpunktepapier für Offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse!

Der Schutz Ihrer Privatsphäre bei der Nutzung unseres Online-Angebots ist uns wichtig. Bitte nehmen Sie sich daher die Zeit und lesen Sie die nachstehenden Informationen zum Datenschutz. Diese Internetseite wurde gemäß den Vorgaben des Telemediengesetzes (TMG) erstellt. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf Grundlage des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Im Rahmen der Bearbeitung dieser Internetseite und der elektronischen Datenverarbeitung beauftragen wir externe Dienstleister. Diese Dienstleister sind zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften im gleichen Umfang verpflichtet wie wir und bieten die Gewähr für einen zuverlässigen und sicheren Umgang mit den ihnen übertragenen Daten. Diese Internetseite ist auf einem Server der Firma Interroute Deutschland GmbH in Düsseldorf gespeichert.

Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die Ihrer Person zugeordnet werden können, beispielsweise Ihre E-Mailadresse. Informationen, die nicht mit Ihrer Person in Verbindung gebracht werden können, fallen nicht darunter. Personenbezogene Daten dürfen von uns nur erhoben werden, sofern Ihre Einwilligung vorliegt oder es uns eine gesetzliche Vorschrift erlaubt. Neben den Verbindungs- und Zugriffsdaten fallen personenbezogene Daten auf diesem Internet-Angebot an, wenn Sie sich registrieren, für den Newsletter anmelden oder die Moderation per E-Mail anschreiben. Die jeweils erhobenen personenbezogenen Daten werden von uns nur zu dem Zweck der Erhebung verarbeitet.

Verbindungsdaten
Grundsätzlich können Sie dieses Onlineangebot besuchen, ohne Ihre Identität offen zu legen. Wir sind allerdings gesetzlich dazu verpflichtet einige der Server-Verbindungsdaten zu speichern. Diese Server-Verbindungsdaten dienen ausschließlich der Missbrauchsanalyse und werden von uns nicht personenbezogen ausgewertet.

Zugriffsdaten
Auf dem Online-Angebot selbst werden Zugriffsdaten gespeichert. Hierbei handelt es sich beispielsweise um den Namen Ihres Internetserviceproviders, die Internetseite, von der aus Sie auf unser Angebot gelangten oder die Unterseiten die Sie auf unserem Online-Angebot aufrufen. Diese Informationen werden ausschließlich anonymisiert und nur zur statistischen Auswertung der Zugriffszahlen gespeichert. Eine personenbezogene Auswertung dieser Verbindungsdaten wird von uns nicht durchgeführt.

Die Zugriffsdaten des Online-Angebots werden mit dem unter der GNU Public License veröffentlichten, quelloffenen Programm Piwik erstellt, das die datenschutzrechtliche Konformität bei der Sammlung und Speicherung der Daten gewährleistet. Sie können auf Wunsch die Speicherung dieser Zugriffsdaten unterbinden, in dem Sie im rechts stehenden Fenster den Haken entfernen.

Demographische Angaben
Um auch eine statistische Auswertung der an dem Online-Beteiligungsverfahren teilnehmenden Bevölkerungsgruppen zu ermöglichen, bitten wir bei der Registrierung um einige Angaben zu Ihrer Person (beispielsweise Alter, Geschlecht). Die Beantwortung dieser Fragen ist freiwillig und keine Voraussetzung zur Registrierung und Nutzung des Angebots. Die dort gemachten Angaben werten wir in anonymisierter Form für eine sozio-demographische Analyse aus. Die Ergebnisse der Analyse können auch im Abschlussbericht des Verfahrens veröffentlicht werden. Ein Bezug zu einzelnen Teilnehmenden kann aus den Analyseergebnissen nicht hergestellt werden.

Teilnehmerbeiträge
Die von Ihnen auf dem Internetangebot eingestellten Inhalte (beispielsweise Beiträge und Kommentare) werden gespeichert, ausgewertet und können auch im Volltext im Auswertungsbericht veröffentlicht werden. Sofern Sie Inhalte als registrierter Benutzer erstellen, kann das von Ihnen gewählte Pseudonym ebenfalls mitveröffentlicht werden. Sofern Sie selbst personenbezogene Daten in Ihre Inhalte einstellen (beispielsweise E-Mail- oder Postadresse) kann die Moderation diese entfernen. Die bei der Registrierung zwingend anzugebene E-Mailadresse wird keinesfalls von uns veröffentlicht. Beiträge, die Sie als Gast (also als nicht registrierter Benutzer) einstellen, werden von uns bei einer Veröffentlichung mit dem Pseudonym „Gast“ versehen.

Offene Daten
Die von den Teilnehmenden auf dem Internetangebot abgegebenen Kommentare zum Eckpunktepapier können über eine offene Schnittstelle („Open Data“) von Dritten abgerufen, verarbeitet, verbreitet und genutzt werden. Die bereitgestellten Daten stehen dabei als Ganzes unter der Open Database Lizenz Share Alike (ODbL SA), die Weitergabe nur unter gleichen Bedingungen zulässt. Es werden nur Kommentare über die Schnittstelle zur Verfügung gestellt, die zuvor von der Moderation geprüft und zu diesem Zweck freigegeben wurden. Auf diese Weise wird verhindert, dass Kommentare mit unerlaubtem Inhalt (beispielsweise mit sensiblen personenbezogenen Angaben) über die offene Schnittstelle verbreitet werden. Die Veröffentlichung von Kommentaren auf der Konsultationsplattform ist davon unabhängig. Wenn Sie Fragen zu der offenen Schnittstelle haben, können Sie hierzu gerne die Moderation anschreiben: [email protected]

E-Mail-Kontakt
Wenn Sie uns eine E-Mail senden, beispielsweise über das Kontaktformular des Internet-Angebots, wird dabei mindestens Ihre E-Mailadresse als personenbezogenes Datum übermittelt. Die jeweils zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Online-Redaktion beziehungsweise der Online-Moderation behandeln Ihre Daten jederzeit vertraulich und speichern diese nur solange es erforderlich ist, um Ihre Frage oder Anregung zu bearbeiten. E-Mail-Adressen werden ausschließlich für die Bestätigung der Registrierung und die Korrespondenz mit Ihnen verwendet, eine Verarbeitung zu anderen Zwecken findet nicht statt. Wir werden Ihre E-Mailadresse nicht an Dritte übermitteln.

Newsletter
Die eingegangenen Bezugsadressen werden ausschließlich für das Versenden des Newsletters beziehungsweise der Pressemitteilungen verwendet. Den Bezug des Newsletters können Sie jederzeit in Ihrem Benutzerprofil abstellen. Wenn Sie auf dem Internetangebot nicht registriert sind, schicken Sie zur Abbestellung des Newsletters bitte eine kurze Benachrichtigung per E-Mail an: [email protected]

Datenlöschung und Auskunftsrecht
Die Löschung der Daten erfolgt nach Ablauf der gesetzlichen oder vertraglichen Aufbewahrungsfristen. Sofern Daten hiervon nicht betroffen sind, werden diese gelöscht, wenn die Zwecke zu deren Erhebung entfallen sind.

Sie haben als Nutzer das Recht, unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich haben Sie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen das Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Moderation der Website, unter: [email protected]

Links zu anderen Websites
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