Bekanntmachung der Online-Konsultation

Gerne können Sie über die Online-Konsultation auch auf Ihrem eigenen Internetangebot berichten. Wir haben hierzu zwei Online-Banner als Download bereitgestellt, sowie eine Projektbeschreibung und einen Kurzlink vorbereitet.

Bekanntmachungsstext (kurz):
Online-Konsultation zum Open-Gov-Eckpunktepapier – 5.-22. Juni 2012 – http://bit.ly/OpenGovDE

Bekanntmachungstext (lang):
Bund und Länder erarbeiten derzeit gemeinsam im IT-Planungsrat ein Eckpunktepapier für Offenes Regierungshandeln. Die dort festgehaltenen Leitlinien zu Transparenz, Teilhabe und Zusammenarbeit werden die Grundlage für die praktische Ausgestaltung von Open Government und Open Data in Deutschland bilden.

Vor dem Beschluss des Eckpunktepapiers soll die interessierte Öffentlichkeit auf transparente Art und Weise zur letzten Entwurfsfassung konsultiert werden. Vom 5. bis 22. Juni 2012 kann die interessierte Öffentlichkeit unter www.e-konsultation.de/opengov das Eckpunktepapier diskutieren, kommentieren und kritisch begleiten. Die eingebrachten Anregungen werden in die abschließenden Beratungen des IT-Planungsrates einfließen.

Pressemitteilung vom 5. Juni 2012

Start der Online-Konsultation zu Eckpunkten für offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln

Der Bund und Baden-Württemberg haben heute als Federführer des Steuerungsprojekts „Förderung des Open Government“ des IT-Planungsrats eine Online-Konsultation zu Eckpunkten für offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln gestartet. Die Eckpunkte sollen erstmals das gemeinsame Verständnis von Bund und Ländern zu Open Government in Deutschland formulieren. Damit wurde ein wichtiger Meilenstein des Steuerungsprojekts erreicht. Ziel des Steuerungsprojekts ist unter anderem der Aufbau eines nationalen, föderal organisierten Open Government Portals.

Die Öffentlichkeit kann den Entwurf des Eckpunktepapiers bis zum 22. Juni 2012 unter www.e-konsultation.de/opengov kommentieren und diskutieren. Die Ergebnisse fließen in das Eckpunktepapier selbst ein, das im Oktober 2012 in die Sitzung des IT-Planungsrats eingebracht wird.

Hierzu erklärt die amtierende Vorsitzende des IT-Planungsrats und IT-Beauftragte der Bundesregierung, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe: „Wenn wir mehr Transparenz, Teilhabe und Zusammenarbeit in Deutschland wollen, müssen wir auf allen Ebenen zusammenarbeiten. Das Eckpunktepapier ist unser Vorschlag, wie Open Government vorangebracht werden kann. Die Online-Konsultation soll dazu beitragen, diesen Vorschlag zu einer tragfähigen Strategie mit einem breiten gesellschaftlichen Konsens zu entwickeln.“ Dr. Herbert O. Zinell, der Amtschef des Innenministeriums Baden-Württemberg und stellvertretende Vorsitzende des IT-Planungsrates, ergänzt: „Die in den Eckpunkten festgehaltenen Leitlinien sollen die Grundlage vor allem für die technische Ausgestaltung von Open Government und Open Data in Deutschland bilden.“

Kurzlink
Folgenden Kurzlink können Sie beispielsweise in Twitter verwenden: http://bit.ly/OpenGovDE